Die nachfolgenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (ABG), die der Nutzer durch die Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes anerkennt, beschreiben, unter welchen Bedingungen der Nutzer die von der ALNISAID NV sowie ihrer Kooperationspartner angebotenen Produkte, Dienste und Inhalte, \u00fcber das Internet, Telefon, per SMS oder \u00fcber andere \u00dcbertragungstechnologien nutzen kann.<\/p>\n
ALNISAID NV erbringt ihre Dienstleistungen ausschlie\u00dflich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Gesch\u00e4ftsbedingungen von Nutzern erkennt ALNISAID NV nicht an.<\/p>\n
ALNISAID NV beh\u00e4lt sich das Recht vor, Art, Umfang, Preis und Bezugsbedingungen der von ihr bereitgestellten Leistungen jederzeit zu \u00e4ndern und den Zugang zu ihren Leistungen bei Zahlungsverzug, Verdacht des Missbrauchs der Leistungen oder aus anderen Gr\u00fcnden zu schlie\u00dfen.<\/p>\n
F\u00fcr den Fall, dass ALNISAID NV diese AGB zu Ungunsten des Nutzers \u00e4ndert, werden diese \u00c4nderungen auf der Webseite von ALNISAID NV angezeigt und dem Nutzer auf elektronischem Wege mitgeteilt. Die \u00c4nderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer diesen \u00c4nderungen nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung widerspricht. Auf dieses Widerspruchsrecht wird der Nutzer in einer \u00c4nderungsmitteilung hingewiesen. Im Falle eines Widerspruchs durch den Nutzer wird der Vertrag zu den bisherigen Konditionen fortgesetzt.<\/p>\n
Soweit ALNISAID NV dem Nutzer auf seinen Widerspruch hin mitteilt, dass eine Fortsetzung zu den bisherigen Bedingungen nicht m\u00f6glich ist, kann der Nutzer den Vertrag \u00fcber den jeweiligen Dienst – sofern nicht ohnehin k\u00fcrzere gesetzliche K\u00fcndigungsfristen vorgegeben sind – innerhalb eines Monats nach Zugang dieser Mitteilung k\u00fcndigen. Die ge\u00e4nderten Bedingungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer von diesem K\u00fcndigungsrecht keinen Gebrauch macht. Auf diese Folge wird der Nutzer in der \u00c4nderungsmitteilung hingewiesen.<\/p>\n
ALNISAID NV bietet verschiedene Produkte, Inhalte und Informationen zum Nutzen \u00fcber oder zum Download, Webstream, etc. auf Mobiltelefone und PCs, wie z.B. Kontaktportale, Bilder- und Videoplattformen, Internetpr\u00e4sentationsplattformen, E-commerce und Informationsplattformen, Telefondienste und sonstige Applikationen sowie verschiedene Services an.<\/p>\n
Im Bereich der Dienstleistungen bietet ALNISAID NV die M\u00f6glichkeit an, verschiedene von ihr bereitgestellte Services zu nutzen. Hierbei handelt es sich um Produkte aus eigener Herstellung wie auch um Lizenzprodukte Dritter oder auch um Angebote von Kooperationspartnern.<\/p>\n
Soweit es sich nicht um eigene Produkte von ALNISAID NV handelt, ist ALNISAID NV nur die Vermittlerin der Produkte, Dienste und Inhalte Dritter. ALNISAID NV hat auf diese Angebote Dritter keinen Einfluss. Eine redaktionelle oder rechtliche \u00dcberpr\u00fcfung oder Bearbeitung durch ALNISAID NV erfolgt nicht. ALNISAID NV \u00fcbernimmt keine Haftung f\u00fcr die Aktualit\u00e4t, Vollst\u00e4ndigkeit oder Richtigkeit \u00fcbermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische \u00dcbermittlung.<\/p>\n
ALNISAID NV bietet verschiedene Vorgehensweisen zur Bestellung von Produkten an, welche in Verbindung mit dem jeweiligen Produkt detailliert in den Produktkatalogen im Internet, in Printbrosch\u00fcren, im WAP, im TV oder in anderen Medien beschrieben werden.<\/p>\n
Die Produkte sind als Einzel-Download im Einzelkauf oder als Dauerschuldverh\u00e4ltnis in Form von verschiedenen Abonnements zu erwerben.<\/p>\n
Mit Anforderung eines Produktes aus einem Abonnement-Angebot oder als Einzelkauf gibt der Nutzer ein bindendes Angebot \u00fcber die Inanspruchnahme des ausgew\u00e4hlten Produktes zum jeweils g\u00fcltigen Preis ab.<\/p>\n
Mit der Annahme des Angebots durch den Anbieter entweder durch a) den Versand eines Produktes bzw. des ersten Produktes aus einer vom Nutzer abonnierten Rubrik an den Nutzer (z.B. \u00dcbermittlung einer SMS-Info News) oder b) durch die Erm\u00f6glichung des Downloads des Produktes durch den Nutzer (z.B. durch Versand eines WAP-Push-Links oder einer Download PIN) oder c) die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt f\u00fcr den Nutzer (z.B. durch Freischaltung der MSISDN (Mobile Subscriber ISDN Number) f\u00fcr dieses Produkt) kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ein Vertrag zustande.<\/p>\n
Bei Dauerschuldverh\u00e4ltnissen bei Kurzwahldiensten sowie bei Kurzwahl-Datendiensten im Einzelabruf kommt der Vertrag durch Best\u00e4tigung der Vertragsinformationen im Rahmen einer auf die Bestell-SMS folgenden Best\u00e4tigungs-SMS (Handshake-SMS) zustande.<\/p>\n
Sofern der Nutzer im Handel ein Anbieter-Produkt, d.h. nicht \u00fcber elektronische Medien vertriebene Produkte direkt oder \u00fcber Dritte erwirbt, kommt ein Vertragsschluss auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen bereits zum Zeitpunkt des Erwerbs des Produktes beim H\u00e4ndler zustande.<\/p>\n
Soweit keine feste Laufzeit vereinbart ist, richtet sich die Laufzeit eines Dauerschuldverh\u00e4ltnisses (Abonnement) nach dem Abrechnungszeitraum \u00fcber den Sie im Rahmen der Bestellung informiert wurden. Der Abonnementsvertrag verl\u00e4ngert sich nach jedem Abrechnungszeitraum um einen weiteren Abrechnungszeitraum und bleibt wirksam bis er entsprechend Ziffer 7 dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen gek\u00fcndigt wird.<\/p>\n
Die Bereitstellung der Download-, Empfangs- und Zugangsm\u00f6glichkeit werden je nach gew\u00e4hltem Abonnement-Modell zu einem w\u00f6chentlichen bzw. monatlichen Gesamtpreis angeboten. Dieser Gesamtpreis f\u00fcr einen Abrechnungszeitraum wird unabh\u00e4ngig davon f\u00e4llig, ob und wie der Kunde das Angebot nutzt, also insbesondere auch dann, wenn der Kunde seine Dienste nicht in Anspruch nimmt.<\/p>\n
Die Abonnement-Angebote k\u00f6nnen \u00c4nderungen unterliegen. Erweiterungen wie Einschr\u00e4nkungen auch bei laufenden Abonnements in Bezug auf Inhalte und Preise bleiben vorbehalten, z.B. bei Erh\u00f6hung von Kosten f\u00fcr Inhalte, Dienste oder Transport.<\/p>\n
Bei Preis- und Angebots\u00e4nderungen gelten die Regelungen der Ziffer 1 dieser AGB entsprechend. \u00c4nderungen am oder Einschr\u00e4nkungen an den durch den Anbieter angebotenen Diensten haben keinen Einfluss auf das Bestehen des Mobilfunkvertrages mit dem Mobilfunkanbieter. Der Anbieter beh\u00e4lt sich das Recht vor, missbr\u00e4uchliche Nutzeranfragen zur\u00fcckzuweisen.<\/p>\n
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung die erforderlichen Angaben wahrheitsgem\u00e4\u00df und vollst\u00e4ndig zu machen. Der Nutzer muss mindestens 18 Jahre alt und voll gesch\u00e4ftsf\u00e4hig sein. Er verpflichtet sich dar\u00fcber hinaus, seine Angaben bei eintretenden \u00c4nderungen unverz\u00fcglich und unaufgefordert zu aktualisieren.<\/p>\n
Nur der registrierte Nutzer pers\u00f6nlich ist berechtigt, das Produktangebot von ALNISAID NV in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n
Der Nutzer ist verpflichtet, gegen den Missbrauch seines Festnetz-, Internet- und Mobilfunkanschlusses durch Dritte geeignete Vorkehrungen zu treffen. Der Nutzer verpflichtet sich, mitgeteilte Passw\u00f6rter, PINs o.\u00e4. geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald der Nutzer Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf das Passwort hatten oder haben, ist er verpflichtet, unverz\u00fcglich eine Sperrung seines Anbieter-Nutzerkontos mit einer E-Mail an den Kundenservice von ALNISAID NV zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe des Passwortes nicht auf ein Verschulden des Anbieters zur\u00fcckzuf\u00fchren ist, tr\u00e4gt der Nutzer die Kosten der abgerufenen Anbieter-Produkte bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer die Sperrung beim Anbieter veranlasst.<\/p>\n
Alle Produkte von ALNISAID NV unterliegen dem Urheberrechtsschutz und dem Markenrechtsschutz. Der Nutzer ist berechtigt, die Produkte im Rahmen seines Vertrages zu speichern. Eine anderweitige Speicherung, insbesondere die \u00dcbertragung auf andere Speichermedien, ist unzul\u00e4ssig. Ebenfalls unzul\u00e4ssig ist ein Kopieren oder sonstiges Vervielf\u00e4ltigen oder Weiterbearbeiten der vom Nutzer bezogenen Produkte.<\/p>\n
Der Nutzer ist verpflichtet, alle Inhalte, die er \u00fcber die Produkte erh\u00e4lt, ausschlie\u00dflich f\u00fcr den pers\u00f6nlichen und privaten Gebrauch zu verwenden. Eine kommerzielle Nutzung ist unzul\u00e4ssig.<\/p>\n
Sofern dem Nutzer die M\u00f6glichkeit einger\u00e4umt wird, selbst Inhalte \u00fcber die vom Anbieter angebotenen oder vermittelten Dienste zu versenden oder zu publizieren, ist der Nutzer f\u00fcr die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit und Jugendschutzkonformit\u00e4t dieser Inhalte selbst verantwortlich. Es ist ausdr\u00fccklich untersagt, Inhalte zu versenden oder sonst wie zu \u00fcbertragen, die gegen die Strafgesetze versto\u00dfen, sonstige rechts- oder sittenwidrige Themen (z.B. gewaltverherrlichende, sexistische, rassistische, pornographische oder nationalsozialistische) ber\u00fchren oder Bezug auf Publikationen mit rechts- oder sittenwidrigen Themen nehmen. Der Anbieter beh\u00e4lt sich vor, bei Verst\u00f6\u00dfen gegen diese Vorgaben die Nutzung der Dienste ohne weitere Nachricht einzustellen und die Inhalte zu entfernen.<\/p>\n
ALNISAID NV haftet auf Schadenersatz f\u00fcr vors\u00e4tzliches und grob fahrl\u00e4ssiges Verhalten eigener Organe und Erf\u00fcllungsgehilfen sowie ohne R\u00fccksicht auf den Grad des Verschuldens f\u00fcr Sch\u00e4den aus der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit. ALNISAID NV haftet auch f\u00fcr leichte Fahrl\u00e4ssigkeit der Organe und Erf\u00fcllungsgehilfen im Falle der Unm\u00f6glichkeit, des Leistungsverzugs, der Nichteinhaltung einer Garantie oder der Verletzung einer sonstigen wesentlichen Vertragspflicht; wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Einhaltung der Nutzer regelm\u00e4\u00dfig vertrauen darf oder die die Durchf\u00fchrung des Vertrags erst erm\u00f6glichen. Bei leicht fahrl\u00e4ssiger Verletzung der vorgenannten Pflichten ist die Haftung auf solche vertragstypischen Sch\u00e4den beschr\u00e4nkt, mit denen ALNISAID NV bei Vertragsschluss vern\u00fcnftigerweise rechnen musste. Eine \u00fcber die Haftung nach den vorgenannten Regeln hinausgehende Haftung auf Schadenersatz seitens ALNISAID NV ist ausgeschlossen. Die vorgenannten Haftungsbeschr\u00e4nkungen gelten auch zu Gunsten der eigenen Organe und Erf\u00fcllungsgehilfen. Anspr\u00fcche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unber\u00fchrt.<\/p>\n
Soweit ALNISAID NV Anbieter Telekommunikationsdienste f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit erbringt ist gem. \u00a7 44a TKG f\u00fcr reine Verm\u00f6genssch\u00e4den, die nicht vors\u00e4tzlich verursacht wurden, die Haftung gegen\u00fcber dem einzelnen Kunden auf den H\u00f6chstbetrag von EUR 12.500 beschr\u00e4nkt, gegen\u00fcber der Gesamtheit der Gesch\u00e4digten auf den H\u00f6chstbetrag von EUR 10 Mio. je schadensverursachendem Ereignis.<\/p>\n
\u00dcbersteigt im letzteren Fall die Entsch\u00e4digung, die mehreren aufgrund desselben Ereignisses zu leisten ist, die genannte H\u00f6chstgrenze, wird der Schadensersatz in dem Verh\u00e4ltnis gek\u00fcrzt, in dem die Summe aller Schadenersatzanspr\u00fcche zur H\u00f6chstgrenze steht. Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht f\u00fcr Sch\u00e4den aus der Verletzung von Leben, K\u00f6rper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.<\/p>\n
ALNISAID NV ist um die schnellstm\u00f6gliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bem\u00fcht. Da sich ALNISAID NV der Leistungen und Distributionskan\u00e4le Dritter bedienen muss, auf deren st\u00e4ndige Verf\u00fcgbarkeit sie keinen Einfluss hat, \u00fcbernimmt sie keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die verz\u00f6gerungsfreie \u00dcbermittlung der vom Nutzer per bestellten bzw. abonnierten Produkte bzw. Inhalte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskan\u00e4len \/-leitungen. ALNISAID NV haftet nicht f\u00fcr eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Daten\u00fcbertragung an die Kommunikationsger\u00e4te der Nutzer, soweit diese nicht auf einem vom ALNISAID NV zu vertretenden Umstand beruht. Daneben \u00fcbernimmt ALNISAID NV keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die st\u00e4ndige Verf\u00fcgbarkeit der angebotenen Dienste, Inhalte und Leistungen, z.B. bei Ausfall des Providers. Insbesondere beh\u00e4lt sich ALNISAID NV das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchf\u00fchrung von Wartungsarbeiten vor\u00fcbergehend zu unterbrechen.<\/p>\n
ALNISAID NV verweist via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung ALNISAID NV keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. F\u00fcr Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten \u00fcbernimmt ALNISAID NV keine Haftung.<\/p>\n
Sofern ALNISAID NV Kenntnis davon erh\u00e4lt, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird oder auch vom Nutzer auf Systeme des Anbieters eingestellter Content, dem geltenden Recht oder der sogenannten „Netiquette“ widersprechen, wird der Anbieter nach Pr\u00fcfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.<\/p>\n
Zur Nutzung der Produkte von ALNISAID NV ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endger\u00e4te (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, \u00dcbertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen k\u00f6nnen. Diese sind vom Nutzer gesondert zu verg\u00fcten. Der Anbieter stellt derartige Endger\u00e4te, Softwareprogramme, \u00dcbertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verf\u00fcgung und \u00fcbernimmt hierf\u00fcr weder Gew\u00e4hrleistung noch Haftung.<\/p>\n
ALNISAID NV bietet f\u00fcr verschiedene Produkte je nach Bestellweg verschiedene Zahlungsm\u00f6glichkeiten an, darunter zum Beispiel die Abrechnung \u00fcber die Festnetz- oder Mobiltelefonrechnung, per Prepaid-Guthaben, per Kreditkarte, per Bank\u00fcberweisung, per Lastschrift\/Bankeinzug u.a.m..<\/p>\n
Die Zahlungsm\u00f6glichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes erl\u00e4utert. Die jeweiligen aktuellen Endpreise f\u00fcr die verschiedenen Abonnementsvertr\u00e4ge einschlie\u00dflich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zus\u00e4tzliche Kosten werden in Verbindung mit den entsprechenden Produkten und dem gew\u00e4hlten Bestellweg jeweils konkret genannt.<\/p>\n
Zur Nutzung der Produkte ist es teilweise erforderlich, bestimmte technische Systeme wie Endger\u00e4te, Softwareprogramme, \u00dcbertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen k\u00f6nnen. Diese sind vom Nutzer gesondert zu gegen\u00fcber dem jeweiligen Drittanbieter verg\u00fcten.<\/p>\n
Eine K\u00fcndigung ist durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gr\u00fcnden schriftlich m\u00f6glich. Der Nutzer kann den Vertrag schriftlich gegen\u00fcber der ALNISAID NV durch Versand einer E-Mail an info@alnisaid.com k\u00fcndigen. Ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, wird die K\u00fcndigung zum Ende des momentanen Abrechnungszeitraumes wirksam. Bei einer vereinbarten Mindestlaufzeit wird die K\u00fcndigung zum Ende der Mindestlaufzeit wirksam.<\/p>\n
Dem Nutzer kann, insbesondere bei Abonnementsvertr\u00e4gen, durch den Anbieter fristlos gek\u00fcndigt werden, wenn er Produkte missbr\u00e4uchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten, insbesondere aus diesen Gesch\u00e4ftsbedingungen, nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verst\u00f6\u00dft oder absolute Rechte Dritter verletzt.<\/p>\n
Ist das Nutzungsverh\u00e4ltnis durch den Download einer Applikation auf ein technisches Endger\u00e4t (wie bspw. Mobilfunkendger\u00e4t, PC, Notebook, o.\u00e4.) zustande gekommen, kann die weitere Nutzung durch die Deinstallation der Applikation auf dem entsprechen technischem Endger\u00e4t nutzerseitig mit sofortiger Wirkung eingestellt werden. Eine dar\u00fcber hinaus zu erfolgende K\u00fcndigung ist nicht notwendig, da es sich in diesem Fall nicht um ein Dauerschuldverh\u00e4ltnis (Abonnement) handelt.<\/p>\n
Ihm kann weiterhin au\u00dferordentlich gek\u00fcndigt werden, wenn a) der Nutzer seine Zahlungen nach entsprechender Ank\u00fcndigung einstellt oder nach Verzugseintritt offene Rechnungsbetr\u00e4ge grundlos nicht begleicht, b) der Nutzer bei seinen Gl\u00e4ubigern ein Schuldenmoratorium anstrebt, c) gegen den Nutzer ein Verfahren zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung eingeleitet, \u00fcber sein Verm\u00f6gen ein Insolvenzverfahren er\u00f6ffnet wird oder in den Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnissen des Nutzers eine sonstige wesentliche Verschlechterung eintritt, die bef\u00fcrchten l\u00e4sst, dass dieser seinen Verpflichtungen zeitweise oder dauernd nicht nachkommen kann, es sei denn, er leistet nach entsprechender Aufforderung innerhalb von 10 Tagen eine angemessene Sicherheitsleistung, d) der Nutzer mit der Zahlung seiner f\u00e4lligen Rechnungssummen in Verzug ger\u00e4t und eine Fortf\u00fchrung des Vertragsverh\u00e4ltnisses unzumutbar ist. Mit der au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung werden s\u00e4mtliche Forderungen und Anspr\u00fcche aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis sofort f\u00e4llig. Das Nutzerkonto wird gesperrt. Der Nutzer hat ALNISAID NV allen Schaden wegen des Fehlverhaltens, das zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung gef\u00fchrt hat, zu ersetzen und bei der insoweit bedingten Inanspruchnahme von ALNISAID NV durch Dritte ALNISAID NV dieser gegen\u00fcber, einschlie\u00dflich der Kosten der Rechtsverfolgung, freizuhalten.<\/p>\n
ALNISAID NV ist berechtigt, die vom Nutzer erhaltenen Daten sowie diejenigen Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes anfallen, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen insoweit zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, als diese f\u00fcr den reibungslosen Ablauf des Dienstes und die Abwicklung des Vertragsverh\u00e4ltnisses erforderlich sind. Sofern die Dienste durch einen Dritten erbracht werden oder wenn mit einem Dritten ein Vertragsverh\u00e4ltnis geschlossen wird, ist ALNISAID NV im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben berechtigt und verpflichtet, Ihre Daten im zur Vertragserf\u00fcllung und Abrechnung erforderlichen Ma\u00df an den Erbringer der Dienstleistung zu \u00fcbertragen. Dies sind vor allem Kundennummer, Telefonnummer sowie der Zeitpunkt der Inanspruchnahme des Dienstes sowie der zu zahlende Preis. Ohne Ihre ausdr\u00fcckliche Einwilligung \u00fcbermittelt ALNISAID NV keinerlei Bestands-, Verbindungs- oder Inhaltsdaten an Dritte, sofern ALNISAID NV nicht gesetzlich hierzu berechtigt oder verpflichtet ist. Bei der Verarbeitung der Daten und der Erbringung des Dienstes wird ALNISAID NV die relevanten Datenschutzgesetze beachten.<\/p>\n
Die Nutzung des Angebotes, der Dienste und der Leistungen von ALNISAID NV darf nur von Personen erfolgen, die mindestens 18 Jahre alt und voll gesch\u00e4ftsf\u00e4hig sind.<\/p>\n
Der Nutzer verpflichtet sich, Zugangsdaten und Zugangswege zum Angebot von ALNISAID NV vor der Kenntnisnahme durch Dritte, insbesondere durch Minderj\u00e4hrige und schutzbed\u00fcrftige Personen geheim zu halten.<\/p>\n
S\u00e4mtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen ausschlie\u00dflich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder ein \u00f6ffentlich-rechtliches Sonderverm\u00f6gen handelt, wird Essen als ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Vertr\u00e4gen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.<\/p>\n
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder werden, wird hierdurch die G\u00fcltigkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen nicht ber\u00fchrt. Anstelle der unwirksamen Klausel verpflichten sich die Parteien eine wirksame Klausel zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck sowie der wirtschaftlichen Zielsetzung der unwirksamen Klausel am n\u00e4chsten kommt.<\/p>\n
Nebenabreden, Erg\u00e4nzungen oder \u00c4nderungen zu diesen Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen bed\u00fcrfen der Schriftform.<\/p>\n
Sie k\u00f6nnen Ihre Vertragserkl\u00e4rung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gr\u00fcnden in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erf\u00fcllung unserer Informationspflichten gem\u00e4\u00df Artikel 246 \u00a7 2 in Verbindung mit \u00a7 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem\u00e4\u00df \u00a7 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 \u00a7 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gen\u00fcgt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Alnisaid NV, Burgemeester Kenisstraat 1, 2910 Essen, Belgien.<\/p>\n
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zur\u00fcckzugew\u00e4hren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. K\u00f6nnen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zur\u00fcckgew\u00e4hren, m\u00fcssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu f\u00fchren, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen f\u00fcr den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erf\u00fcllen m\u00fcssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen m\u00fcssen innerhalb von 30 Tagen erf\u00fcllt werden. Die Frist beginnt f\u00fcr Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserkl\u00e4rung, f\u00fcr uns mit deren Empfang.<\/p>\n
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdr\u00fccklichen Wunsch vollst\u00e4ndig erf\u00fcllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausge\u00fcbt haben.<\/p>\n
Alnisaid NV, Burgemeester Kenisstraat 1, 2910 Essen, Belgien<\/p>\n
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\nVertreten durch die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin Hubertina Thewissen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
1. Geltungsbereich und Gegenstand der Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen Die nachfolgenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (ABG), die der Nutzer durch die Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes anerkennt, beschreiben, unter welchen Bedingungen der Nutzer die von der ALNISAID NV sowie ihrer Kooperationspartner angebotenen Produkte, Dienste und Inhalte, \u00fcber das Internet, Telefon, per SMS oder \u00fcber andere \u00dcbertragungstechnologien nutzen kann. ALNISAID NV … <\/p>\n